#1

Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 11.06.2017 16:10
von wehnuss • 196 Beiträge

TTIP und CETA erledigt?

Vielleicht gehört ihr auch zu denen, die vor ca. 3 Jahren an der Europäischen Bürgerinitiative "Stopp TTIP" (Handelsabkommen zwischen den USA, Kanada und der EU - TTIP und CETA) teilgenommen und eure Stimme warnend erhoben habt?
Damals erkannte die EU-Kommission diese Bürgerinitiative nicht an.
Etwa 3 Millionen Stimmen fielen unter den Tisch.
Sie wurden abgewürgt.
Jetzt hat das Gericht der EU klargestellt, dass die EU-Kommission damals Recht gebrochen hat.
Die Bürgerinitiative hätte anerkannt werden müssen!
Mittlerweile ist CETA unterzeichnet.
Ausgesprochen dreist, denn es gibt kein Zurück!
Auch keine Stellungnahme...

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#2

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 11.06.2017 17:21
von Mete • 228 Beiträge

Ja, genau so werden wir Bürger in Europa behandelt; auf ziemlich vielen Gebieten, finde ich.

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#3

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 07.02.2018 23:02
von magentis • 834 Beiträge

Oh, und wie ich Gummiparagraphen liebe!

https://dejure.org/gesetze/GG/35.html
+
https://dejure.org/gesetze/GG/87a.html
"(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen."
+
https://dejure.org/gesetze/GG/91.html
+
EUROGENDFOR


zuletzt bearbeitet 07.02.2018 23:08 | nach oben springen

#4

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 08.02.2018 17:11
von magentis • 834 Beiträge
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#5

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 11.02.2018 21:45
von Wolo • 206 Beiträge

1.) Man öffnet die Grenzen für JEDERMANN - also für Alle, ohne zu fragen wer da kommt.
Und jederman mit ein bisschen Restgrips kann sich also vorstellen, WAS unter solchen Umständen kommt.
Und es kamen Millionen. Und es kommen weiterhin Leute. Und in nicht geringer werdender Zahl.

2.) Plötzlich, also total unerwartbar!, gibt es Probleme. Ja, man hört von Mord und Totschlag.Und seltsamen Gepflogenheiten. Und plötzich gibt es auch ganz, ganz viele "Nazis". (Nämlich die Leute, die das Ganze nicht gut finden)

3.) "Die Medien" teilen sich plötzlich auf:
Eine Seite wirbt für "Toleranz, Weltoffenheit und Buntheit" und blendet Probleme quasi aus und sorgt so für mehr und mehr und längerdauernden Massenzuzug. Als wäre das der normalste Zustand auf dieser Welt.
Jegliche Kritiker werden als "rechtsextrem" gebrandmarkt und so für faktisch vogelfrei erklärt. So hetzt man gegen Andersdenkende.

Die andere Seite zeigt auf den Islam, wie verderblich und inkompatibel der doch sei. Und das die ganzen Glücksritter doch gekommen seien, den Islam hier mit Gewalt zu installieren. Diese Seite hetzt die Leute (die zurecht ein Problem mit der Situation haben) hübsch auf. (Spassaufgabe für den interessierten Bürger: Schaut mal genau hin, wer hinter vielen dieser "patriotischen" Plattformen/Seiten steckt!)

Also: Ein riesiger, unumgänglicher Konflikt wird in unsere Gesellschaft getragen und die Eskalation befördert.

4.) Die Überwachung nimmt zu, die Polizei bekommt schwerere Waffen, die Bundeswehr macht sich fit für Kämpfe im urbanen Umfeld.

Man sollte sich fragen, was dahinter steckt. Wer profitierte davon, würden wir uns am Ende selbst zerfleischen.
Wer hätte kein Problem damit, nein gar Interesse daran, zerfiele unsere ohnehin gebeutelte Gemeinschaft gänzlich!?

Die Typen, die hier her eingeladen wurden, sind jedenfalls NICHT die URSACHE des Übels, welches uns gerade heimsucht. Die sind einfach nur gekommen, weil diese Option für sie eben günstig erschien. Jemand hat uns ein fauliges Ei ins Nest gelegt.

Und viele, viele nützliche Idioten haben ihnen dabei geholfen.

P.S.
Die Bundeswehr wird in diesen Städtchen kaum für Auslandseinsätze üben.
Dieses Regime wird keine Skrupel haben, auf die eigenen Leute schießen zu lassen.


zuletzt bearbeitet 11.02.2018 21:47 | nach oben springen

#6

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 12.02.2018 17:31
von Mete • 228 Beiträge

Ich beobachte ähnlich, und was die Zukunft angeht, so habe ich ein recht unangenehmes Gefühl.
Man sollte sich der Mühe unterziehen, und die vielen Seiten des Koalitionspapieres lesen. Wahrscheinlich könnte man sich da seinen Reim auf diese und jene Entscheidung machen.
Aber ich will einfach nicht! Liegt es daran, dass ich den Glauben und das Vertrauen in das, was uns täglich an Meldungen erreicht, verloren habe?

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#7

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 14.02.2018 22:04
von magentis • 834 Beiträge

Zitat von Wolo im Beitrag #5
1.)
Man sollte sich fragen, was dahinter steckt. Wer profitierte davon, würden wir uns am Ende selbst zerfleischen.
Wer hätte kein Problem damit, nein gar Interesse daran, zerfiele unsere ohnehin gebeutelte Gemeinschaft gänzlich!?



Kann von den Alliierten von 1945 an so festgelegt worden sein. Das vermute ich sowieso. Bundesdeutsche Familienpolitik unter der Fuchtel Nordamerikas/Vereinigten Königreiches/Frankreichs. Keine Anreize zur Vermehrung des Deutschen schaffen, schon garnicht für die kritische Bildungsschicht.

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#8

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 15.02.2018 15:01
von Mete • 228 Beiträge

Kühn gedacht, magentis, aber man kann es bei seinen Überlegungen nicht außer acht lassen...

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#9

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 25.03.2018 21:47
von magentis • 834 Beiträge

"Wenn das Chaos regiert, dann wird der gefallene Engel triumphieren."

Denkwürdiger Satz, wo auch immer seine Quelle liegen mag!

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#10

RE: Die EU und ihre Bürger

in Einblicke, Ansichten und Aussichten 11.06.2018 22:01
von magentis • 834 Beiträge

Ok ok, kein ganz aktueller Beitrag, ich weiß.

In Sachen Polizeimilitarisierung:

Test in Kassel: Das kann der Polizeipanzer "Survivor R"
https://www.hna.de/kassel/test-in-kassel...-r-9617643.html

Rheinmetall Survivor – JP on tour with Survivor (part 1)
https://www.youtube.com/watch?v=4MpeJA0umb4

Soviel zum Thema "STARSHIP TROOPERS" oder "COLONIAL MARINES".

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